Rechtsprechung
   LAG Schleswig-Holstein, 20.10.2011 - 6 Ta 90/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,63487
LAG Schleswig-Holstein, 20.10.2011 - 6 Ta 90/11 (https://dejure.org/2011,63487)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20.10.2011 - 6 Ta 90/11 (https://dejure.org/2011,63487)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20. Oktober 2011 - 6 Ta 90/11 (https://dejure.org/2011,63487)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,63487) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen einer pflichtwidrigen Verzögerung der Prozesskostenhilfebewilligung durch Beweisaufnahme im Hauptverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflichtwidrige Verzögerung der Prozesskostenhilfebewilligung durch Beweisaufnahme im Hauptverfahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • BVerfG, 29.09.2004 - 1 BvR 1281/04

    Verletzung von GG Art 3 Abs 1 iVm Art 20 Abs 3 durch Versagung von

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 20.10.2011 - 6 Ta 90/11
    Kommt eine Beweisaufnahme im Hauptverfahren ernsthaft in Betracht, ist hinreichende Erfolgsaussicht regelmäßig zu bejahen (Bundesverfassungsgericht 29.09.2004 - 1 BvR 1281/04 -).
  • BVerfG, 20.02.2002 - 1 BvR 1450/00

    Verletzung von GG Art 3 Abs 1 iVm GG Art 20 Abs 3 bei der Auslegung und Anwendung

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 20.10.2011 - 6 Ta 90/11
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gebietet Art. 3 Abs. 1 GG i. v. m. Art. 20 Abs. 3 GG jedoch eine weitgehende Angleichung der Situation von Bemittelten und Unbemittelten bei der Verwirklichung des Rechtsschutzes (Bundesverfassungsgericht 20.02.2002 - 1 BvR 1450/00 -).
  • BVerfG, 14.04.2003 - 1 BvR 1998/02

    Verletzung des Gebots der Rechtsschutzgleichheit im Prozesskostenhilfeverfahren

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 20.10.2011 - 6 Ta 90/11
    In der Folge dürfen die Anforderungen an die Erfolgsaussicht nicht überzogen werden, weil das Prozesskostenhilfeverfahren den Rechtsschutz, den der Rechtsstaatgrundsatz erfordert, nicht selbst bietet, sondern ihn erst zugänglich macht (Bundesverfassungsgericht 06.05.2009 - 1 BvR 439/08 - 14.03.2003 - 1 BvR 1998/02 -).
  • BVerfG, 06.05.2009 - 1 BvR 439/08

    Verletzung der Rechtsschutzgleichheit (Art 3 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) durch

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 20.10.2011 - 6 Ta 90/11
    In der Folge dürfen die Anforderungen an die Erfolgsaussicht nicht überzogen werden, weil das Prozesskostenhilfeverfahren den Rechtsschutz, den der Rechtsstaatgrundsatz erfordert, nicht selbst bietet, sondern ihn erst zugänglich macht (Bundesverfassungsgericht 06.05.2009 - 1 BvR 439/08 - 14.03.2003 - 1 BvR 1998/02 -).
  • LAG Hamm, 12.02.2001 - 4 Ta 277/00

    Prozesskostenhilfe: Rechtsverteidigung bei Freistellung durch Insolvenzverwalter

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 20.10.2011 - 6 Ta 90/11
    Zwar ist für die Frage, von welchem Zeitpunkt aus die Erfolgsaussichten einer Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung bei der Entscheidung über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu beurteilen ist, grundsätzlich auf den Zeitpunkt der Entscheidung abzustellen, weil das Gericht mit seiner Entscheidung sämtliche ihm zur Verfügung stehenden Erkenntnisquellen zu nutzen hat und es auch dem Sinn und Zweck der Prozesskostenhilfe widerspräche, die Führung eines als aussichtslos erkannten Prozesses zu ermöglichen (vgl. LAG Hamm 12.02.2001 - 4 Ta 277/00 -, LAG Hamm 02.02.2002 - 4 Ta 24/02 -, Zöller/Geimer ZPO , 28. Auflage, § 119 Rn 44 mwN).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.05.2011 - L 11 SB 287/09

    Prozesskostenhilfe - hinreichende Aussicht auf Erfolg - maßgeblicher Zeitpunkt -

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 20.10.2011 - 6 Ta 90/11
    Dann ist ausnahmsweise auf den Erkenntnisstand im Zeitpunkt der nicht hinaus geschobenen oder sonst verzögerten Entscheidungsreife abzustellen (OLG Stuttgart FamRz 12.01.2005, 1266; OLG Braunschweig 28.03.2006 - 1 WF 74/06 - FamRz 2006 961; OVG Greifswald 07.11.1995 - 305/95 - MDR 1996, 98; LSG Berlin-Brandenburg 03.05.2011 - 11 SB 287/09 B; Zöller/Geimer aaO., Rn 46 mwN auch zur Gegenansicht).
  • OLG Braunschweig, 28.03.2006 - 1 WF 74/06

    Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Durchführung

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 20.10.2011 - 6 Ta 90/11
    Dann ist ausnahmsweise auf den Erkenntnisstand im Zeitpunkt der nicht hinaus geschobenen oder sonst verzögerten Entscheidungsreife abzustellen (OLG Stuttgart FamRz 12.01.2005, 1266; OLG Braunschweig 28.03.2006 - 1 WF 74/06 - FamRz 2006 961; OVG Greifswald 07.11.1995 - 305/95 - MDR 1996, 98; LSG Berlin-Brandenburg 03.05.2011 - 11 SB 287/09 B; Zöller/Geimer aaO., Rn 46 mwN auch zur Gegenansicht).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 07.11.1995 - 3 O 5/95

    Prozeßkostenhilfe; Hinreichende Erfolgsaussichten; Beweisaufnahme;

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 20.10.2011 - 6 Ta 90/11
    Dann ist ausnahmsweise auf den Erkenntnisstand im Zeitpunkt der nicht hinaus geschobenen oder sonst verzögerten Entscheidungsreife abzustellen (OLG Stuttgart FamRz 12.01.2005, 1266; OLG Braunschweig 28.03.2006 - 1 WF 74/06 - FamRz 2006 961; OVG Greifswald 07.11.1995 - 305/95 - MDR 1996, 98; LSG Berlin-Brandenburg 03.05.2011 - 11 SB 287/09 B; Zöller/Geimer aaO., Rn 46 mwN auch zur Gegenansicht).
  • RG, 15.01.1896 - I 305/95

    Sind, wenn ein Schiedsrichter nach Unterzeichnung des Schiedsspruches, jedoch vor

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 20.10.2011 - 6 Ta 90/11
    Dann ist ausnahmsweise auf den Erkenntnisstand im Zeitpunkt der nicht hinaus geschobenen oder sonst verzögerten Entscheidungsreife abzustellen (OLG Stuttgart FamRz 12.01.2005, 1266; OLG Braunschweig 28.03.2006 - 1 WF 74/06 - FamRz 2006 961; OVG Greifswald 07.11.1995 - 305/95 - MDR 1996, 98; LSG Berlin-Brandenburg 03.05.2011 - 11 SB 287/09 B; Zöller/Geimer aaO., Rn 46 mwN auch zur Gegenansicht).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht